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  • AfD Sachsen-Anhalt Kulturpolitik: MDR-Grundfunk, Radio Corax, Bildungskahlschlag
    Innenpolitik | Medien

    Kulturkahlschlag: Die „AfD“ will MDR, Theater und freie Sender in Sachsen-Anhalt gleichschalten. Vorlagen? Drittes Reich und DDR.

    VonHans-Dieter Nichau 15. August 202615. August 2026

    15. August 2026 Lesezeit: ca. 9 Minuten Einordnung: Teil 4 der RiffReporter-Serie zum „AfD“-Regierungsprogramm für Sachsen-Anhalt. Die Partei plant eine „patriotische Kulturpolitik“ — mit weitreichenden Folgen für den MDR, freie Radios, Theater, Hochschulen und die politische Bildung. Viele Vorhaben stoßen an verfassungsrechtliche Grenzen. Für zahlreiche Einrichtungen und Menschen würden sie trotzdem tiefe Spuren hinterlassen. Mit einer…

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  • AfD Sachsen-Anhalt: 56 Migrationsforderungen, 21 nur Bundesebene; Bürgerwachten und Gnadenrecht wohl verfassungswidrig — Faktencheck Teil 3
    Innenpolitik | Faktencheck

    AfD Sachsen-Anhalt: Gnadenrecht, Bürgerwachten, Demos nur auf Deutsch — und warum das Grundgesetz dreimal Nein sagt

    VonHans-Dieter Nichau 14. August 202615. August 2026

    56 Migrationsforderungen, 21 nur auf Bundesebene — die AfD verspricht, was sie als Land nicht liefern kann.

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  • Intern

    Populistische Träumerei: Warum die „AfD“ den MDR-Staatsvertrag nicht kündigen kann

    VonHans-Dieter Nichau 14. August 202615. August 2026

    Ein Staatsvertrag ist kein Kippschalter Wenn Vertreter der AfD davon sprechen, den MDR-Staatsvertrag zu „kündigen“, klingt das für Anhänger nach einem schnellen politischen Befreiungsschlag. Tatsächlich ist der Mitteldeutsche Rundfunk aber eine gemeinsame öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Diese Konstruktion beruht auf einem mehrseitigen Staatsvertrag und nicht auf einer bloßen Verwaltungsvorschrift, die ein…

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  • Deutschlandfahne mit Schlüsselloch und Auge: Symbolbild zur Nachrichtendienstreform BND und Verfassungsschutz 2026
    Innenpolitik | Kontext

    Nachrichtendienstreform 2026: Neue Macht für BND und Verfassungsschutz — historisch begründet, gegenwärtig notwendig

    VonHans-Dieter Nichau 13. August 202613. August 2026

    Die größte Nachrichtendienst-Reform der BRD ist beschlossen. Was BND und Verfassungsschutz jetzt dürfen — und warum Geschichte und Gegenwart zugleich gelten.

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